Storys zum Thema Jens Spahn
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Ein Hardliner als Gesundheitsminister / Standpunkt von nd.DerTag
Berlin (ots) - Die politische Selbstüberschätzung von Jens Spahn (CDU) hat Folgen. Bundeskanzler Friedrich Merz gruppiert sein Kernteam neu. Noch ist nicht alles auf dem Tisch, aber allein in der Gesundheitspolitik wirft der Ministerwechsel einige Fragen auf. Nina Warken (CDU) hat es geschafft, das wichtige GKV-Spargesetz zeitgerecht durch Parlament und Bundesrat zu ...
mehrBritta Haßelmann (Bündnis 90/Die Grünen) zum Kabinettsumbau: "Alles sehr unprofessionell und unstrukturiert"
Bielefeld/Bonn (ots) - Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann übt Kritik am Vorgehen des Bundeskanzlers Friedrich Merz nach dem heute angekündigten Kabinettsumbau. Der Rücktritt des Unions-Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn habe Friedrich Merz "die Möglichkeit für einen Neustart mit anderen Leuten" ...
mehrDer Schwarzwälder Thorsten Frei als Nachfolger von Jens Spahn - das muss jetzt klappen / Kommentar von Kristina Dunz
Freiburg (ots) - Friedrich Merz und Markus Söder haben für die Nachfolge von Jens Spahn eine naheliegende Entscheidung getroffen. Thorsten Frei tut dem Kanzler gut und dem bayerischen Ministerpräsidenten nicht weh. (...) Aber es ist nicht ausgemacht, dass Frei die beste Lösung ist. Manche Abgeordnete plädierten ...
mehrJoachim Herrmann (CSU) zu Spahn-Nachfolge: Dobrindt soll Innenminister bleiben
München/Bonn (ots) - Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sieht den Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) nicht als Nachfolger von Jens Spahn (CDU) als Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Er halte Dobrindt zwar "für dieses Amt geeignet", seine persönliche Meinung sei aber, dass er ein "super Bundesinnenminister" sei und er dieses Amt ...
mehrLehren aus dem Fall Spahn
Frankfurt (ots) - Die Spitzen von CDU und CSU sollten nach dem Rücktritt von Jens Spahn als Unionsfraktionschef mit der Suche nach einem Nachfolger nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Sie sollten noch andere Lehren ziehen. So wäre ihre berechtigte Kritik an Spahns Doppelmoral glaubwürdiger, wenn sie ihrem Parteikollegen nicht so viele Verfehlungen hätten durchgehen lassen. Schließlich hatte er nicht erst mit dem Thema Leihmutterschaft für Aufsehen gesorgt, ...
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AfD - Alternative für Deutschland
Martin Reichardt: Nach Rücktritt von Spahn - CDU/CSU bleibt Partei der Heuchler!
mehr"nd.DerTag": Besser deswegen als gar nicht - Kommentar zum Rücktritt von Jens Spahn
Berlin (ots) - Jens Spahn hat offenbar gedacht, er kommt wieder damit durch. Der "Spagat" zwischen seiner "privaten Entscheidung zu einem Kind durch Leihmutterschaft und der nachvollziehbaren Erwartung" an ihn als Vorsitzender der Unionsfraktion sei "größer geworden, als ich es erwartet hatte", schreibt er in seiner Rücktrittserklärung. Er hat also darauf gesetzt, ...
mehrNRW-Innenminister Reul im WDR-Interview zum Spahn-Rücktritt: "Jetzt ist es auch gut"
Köln (ots) - NRW-Innenminister Reul (CDU) hat sich beim Musikfestival Parookaville im WDR-Interview zum Rücktritt von Jens Spahn geäußert: „Ich glaube, der hat es richtig entschieden – es war seine Entscheidung. Und jetzt finde ich, ist es auch gut. Man sollte jetzt vor allen Dingen das Kind in Ruhe lassen. ...
mehrKlüssendorf: SPD wird Vermögens- und Erbschaftssteuer 2026 zum "Schlüsselthema" machen / "Wiedereinsetzung der Vermögensteuer gehört in Gesamtpaket"-"Würde auch Merz und Söder gut zu Gesicht stehen"
Osnabrück (ots) - Osnabrück. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat eine harte Auseinandersetzung mit der Union um die Rückkehr der Vermögenssteuer und eine höhere Erbschaftssteuer nach der Sommerpause angekündigt. "Gerade in Deutschland haben wir eine zunehmende Konzentration von Vermögen. Das gilt für ...
mehrBigott bis zum Babyglück - Kommentar der "Fuldaer Zeitung" (17. Juli 2026) zu Spahns Umgang mit dem Thema Leihmutterschaft
Fulda (ots) - Keine Frage: Zwei Männer können hervorragende Eltern sein - womöglich sogar bessere als manche Mutter und mancher Vater, deren Nachwuchs eher Unfall als Ergebnis eines bewussten Kinderwunsches ist. Im Hause Spahn könnten die Voraussetzungen kaum besser sein: finanzielle Sicherheit, stabile ...
mehrNach Investitions-Kürzungen bei Lilly und Boehringer Ingelheim: Ministerpräsident RLP Gordon Schnieder (CDU) fordert im SWR Aktuell Sommerinterview Änderung an Gesundheitsreform
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Fraktionsvorstand von CDU/CSU im Amt bestätigt
Berlin (ots) - Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt, Martin Plum neuer Justiziar Ein Jahr nach Beginn der Legislaturperiode hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion turnusgemäß ihren Vorstand neu gewählt. Die Abgeordneten bestätigten Jens Spahn mit 86,5 Prozent im Amt als Fraktionsvorsitzenden. Auch der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Steffen Bilger wurde mit 90,1 Prozent wiedergewählt. In ihrer ...
mehrUnionsfraktionschef Jens Spahn: "Wir brauchen einen längeren Atem"
Stuttgart/Bonn (ots) - Jens Spahn, Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, hat eingeräumt, dass die durch die Bundesregierung eingeleiteten Reformen und Veränderungen erst zu einem späteren Zeitpunkt für die Bürger greifbar werden könnten. "Wir brauchen einen längeren Atem, länger vielleicht auch, als wir am Anfang angenommen haben, bis die Dinge im ...
mehrphoenix berichtet zwei Tage lang live vom Bundesparteitag der CDU in Stuttgart - am Samstag Friedrich Merz im Interview / Freitag, 20. Februar, ab 10.30 Uhr; Samstag, 21. Februar, ab 9.30 Uhr
Bonn (ots) - Der 38. Parteitag der Christlich Demokratischen Union Deutschlands (CDU) unter dem Motto "Verantwortung verpflichtet" findet vom 20. bis 21. Februar in Stuttgart statt. Zwei Tage lang soll über personelle Entscheidungen und inhaltliche Weichenstellungen der Partei diskutiert werden. phoenix überträgt ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Jens Spahn: "Der neue Haushalt für 2025 wurde geräuschlos und pragmatisch verhandelt."
Berlin (ots) - Unionsfraktionschef Jens Spahn hat am Dienstag im rbb24 Inforadio die hohe Verschuldung im Bundeshaushalt verteidigt. Spahn sagte: "Der größte Teil der Schulden wird für die Verteidigung gemacht. (...) Weil Deutschland jetzt aufrüstet, weil wir über den Wehrdienst reden. Wir tun was notwendig ist, mit Blick auf den Krieg in der Ukraine." Der ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb24 Inforadio: Unionsfraktionschef Spahn begrüßt Einigung auf Wehrdienstgesetzentwurf
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Unionsfraktion, Jens Spahn (CDU), begrüßt, dass sich Union und SPD grundsätzlich auf eine Vorlage zum Wehrdienstgesetz geeinigt haben. Im rbb24 Inforadio hat Spahn am Dienstag gesagt, er sehe allerdings für die Zukunft weiteren Diskussionsbedarf. Bis 2029 brauche man insgesamt ...
mehrNeue CORRECTIV-Recherche: Jens Spahn, ein umstrittener Milliardär und ein millionenschwerer Medikamenten-Deal
Berlin (ots) - Seit Bekanntwerden der Masken-Affäre während seiner Verantwortung als Bundesgesundheitsminister reißt die Kritik an Jens Spahn nicht ab - und der politische Druck wächst weiter. Zuletzt stand der heutige CDU-Fraktionschef wegen des Koalitions-Dramas um die gescheiterte Richterwahl im Bundestag im ...
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rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Spahn: Selenskyj-Besuch in Berlin ist starkes Zeichen
Berlin (ots) - Der Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), hat den geplanten Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin ein "starkes Zeichen" genannt. Im rbb24 Inforadio sagte Spahn am Mittwoch, Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) werde ihm sagen, "dass die deutsche Führungsrolle auch in der Verteidigungsunterstützung für die Ukraine" weiterhin gelte. Ob Deutschland auch ...
mehrJens Spahn ist neuer Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Berlin (ots) - Steffen Bilger zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt Jens Spahn ist am Montag zum neuen Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt worden. Der bisherige stellvertretende Fraktionschef erhielt 91,3 Prozent der Stimmen der Abgeordneten von CDU und CSU. Zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer wählten die Unionsabgeordneten Steffen Bilger, bislang ebenfalls Fraktionsvize. Auf ...
mehrJürgen Hardt (CDU): Spahn wird Unionsfraktion einen
Berlin/Bonn (ots) - Jürgen Hardt (CDU) lobt Jens Spahn als Kandidaten für den Vorsitz der Union-Bundestagsfraktion. Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion sagte im Interview mit dem Fernsehsender phoenix: "Ich finde es gut, dass die beiden Parteispitzen von CDU/CSU sich offenbar geeinigt haben, das ist ja das allerwichtigste, dass wir die Geschlossenheit der CDU/CSU-Fraktion auch in Personalfragen wahren." ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
rbb exklusiv: Streit um AfD-Umgang: Saleh kritisiert Jens Spahn
Berlin (ots) - Im Streit um Äußerungen des Unionsfraktionsvize Jens Spahn, der sich für einen anderen Umgang mit der AfD im Bundestag ausgesprochen hatte, hat Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh den CDU-Politiker kritisiert. "Wer Rechtsextremisten wie die AfD gleichstellt mit der demokratischen Opposition, relativiert die Gefahr für Gesellschaft und Demokratie als ...
mehrVDI Verein Deutscher Ingenieure e.V.
VDI kritisiert Jens Spahn für Aussagen zur Heizungsförderung und appelliert an mehr technisch-wissenschaftlichen Sachverstand
mehrBundesverband Wärmepumpe (BWP) e.V.
2Jahrestagung FORUM Wärmepumpe: Parteien stellen energiepolitische Konzepte für das Wahljahr vor
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"Berliner Morgenpost": Millionengrab Corona - Kommentar von Kai Wiedermann zur Verschwendung von Geld in der Pandemie
Berlin (ots) - Die Corona-Pandemie kann mit Fug und Recht als extreme Krise bezeichnet werden. Und extreme Krisen erfordern besondere Handlungen. Politik und Verwaltung mussten viel und schnell entscheiden. Dabei passieren Fehler, das ist nachvollziehbar. Aber wie die Politik dabei mit dem Geld der Steuerzahlerinnen ...
mehrJens Spahn (CDU): Kernenergie als Option für klimaneutrales Europa
Berlin/Bonn (ots) - Jens Spahn (CDU) sieht das neue Grundsatzprogramm der Partei als klares Bekenntnis für wirtschaftliches Wachstum. Der stellvertretende Bundesvorsitzende sagte auf dem Berliner Bundesparteitag der CDU im Interview mit phoenix: "Wirtschaftliches Wachstum ist die Voraussetzung von vielem, vielem anderen." Erst dadurch gebe es "überhaupt die Möglichkeiten" politisch zu gestalten. Damit bekenne sich die ...
mehrphoenix Programmhinweis
Bonn (ots) - Freitag, 24. November 2023, 18.00 Uhr In "phoenix persönlich" spricht Jörg Thadeusz mit dem ehemaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, der inzwischen stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist über seine politische Karriere, schwarz-grüne Koalitionen und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Schuldenbremse. "Wir haben von Anfang an gesagt: Das geht nicht, es wird nicht halten und es hat nicht gehalten. Und jetzt ist das ...
mehrJens Spahn (CDU): Frauen und Kinder sollen bei Asylsuche bevorzugt werden
Bonn/Berlin (ots) - Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU, Jens Spahn, wünscht sich von der Asyl- und Migrationspolitik mehr Unterstützung für Frauen und Kinder. Er kritisierte, dass bei der Migration das Recht des Stärkeren gelte, sodass vor allem junge Männer nach Europa migrieren. "Das kann ich nicht für die humanitärere Lösung halten", so Spahn ...
mehrJens Spahn (CDU): Ampel muss Priorität auf Wirtschaftswachstum legen - Stromsteuer für alle senken
Berlin/Bonn (ots) - Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion, Jens Spahn, hat von der Ampelregierung gefordert, sich mehr auf Wachstum und Wirtschaftsleistung im Land zu konzentrieren und dies etwa durch ein Absenken der Stromsteuer zu beschleunigen. Dem Fernsehsender phoenix sagte Spahn: "Die ...
mehrJens Spahn (CDU): Ampelkoalition sollte über Sommerpause Gebäude-Energiegesetz neu erarbeiten
Berlin/Bonn (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, hat das Verfahren zur Umsetzung des Gebäude-Energiegesetzes kritisiert und von der Regierungskoalition gefordert, das Gesetz über die Sommerpause neu zu erarbeiten. Bei phoenix sagte Spahn: "Wir machen Anhörungen auf ...
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