Storys zum Thema Regierung

AOK Rheinland/Hamburg

Präventionsoffensive: AOK Rheinland/Hamburg begrüßt Pläne des Bundesgesundheitsministeriums

Präventionsoffensive: AOK Rheinland/Hamburg begrüßt Pläne des Bundesgesundheitsministeriums und will Reformen aktiv mitgestalten Den Krankenkassen soll nach den Reformplänen der Bundesgesundheitsministerin eine zentrale Rolle zukommen. Sabine Deutscher: „Starke Prävention braucht starke Partner. Wir bringen unsere Erfahrungen gerne ein.“ Düsseldorf/Hamburg, ...

MDR Mitteldeutscher Rundfunk

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MDR-Reihe „exactly“ zum Thema: „Wenn die AfD regiert – Was würde sich in Sachsen-Anhalt ändern?“

CDU-Fraktion Mecklenburg-Vorpommern

Torsten Renz: "Hagenow ist überall - Abi-Desaster ist das Symptom eines viel größeren Problems"

Schwerin (ots) - Heutigen Medienberichten zufolge liegt Mecklenburg-Vorpommern bei der Abitur-Durchfallquote im Bundesvergleich seit Jahren auf den hinteren Plätzen. Der jüngste Vorfall am Robert-Stock-Gymnasium in Hagenow offenbart möglicherweise die Zuspitzung einer anhaltenden Krise im Bildungsbereich. Mit ...

AfD - Alternative für Deutschland

Alice Weidel: Evonik-Chef zerlegt Merz' Energiewende: Bundesregierung treibt Deutschland mit Billionenkosten in den industriellen Abgrund

Deutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)

Feuerwehren können Wissen und Erfahrung für Steuerungsstab "Kommando Zivile Verteidigung" aktiv bereitstellen

Berlin (ots) - "Pakt für den Bevölkerungsschutz": DFV-Präsident Karl-Heinz Banse erinnert Bundesinnenminister Alexander Dobrindt an Kompetenzen der Feuerwehren Karl-Heinz Banse, Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes (DFV), erinnert Bundesinnenminister Alexander Dobrindt in einem persönlichen Brief an die ...

Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE)

Tabaksteuer bricht im 1. Halbjahr um 15 Prozent ein / BVTE warnt vor weiterem Drehen an der Steuerschraube

rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg

Haßelmann: Debatte über Leihmutterschaft im Parlament führen

Berlin (ots) - Die Fraktionschefin von Bündnis 90/ Die Grünen, Britta Haßelmann, hat sich am Dienstag im rbb24 Inforadio dafür ausgesprochen, die Debatte über Leihmutterschaft im Parlament zu führen. Hintergrund ist der Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn, der in den USA eine Leihmutter engagiert hatte, damit sein Ehemann und er Eltern werden konnten. ...

Frankfurter Rundschau

Lehren aus dem Fall Spahn

Frankfurt (ots) - Die Spitzen von CDU und CSU sollten nach dem Rücktritt von Jens Spahn als Unionsfraktionschef mit der Suche nach einem Nachfolger nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Sie sollten noch andere Lehren ziehen. So wäre ihre berechtigte Kritik an Spahns Doppelmoral glaubwürdiger, wenn sie ihrem Parteikollegen nicht so viele Verfehlungen hätten durchgehen lassen. Schließlich hatte er nicht erst mit dem Thema Leihmutterschaft für Aufsehen gesorgt, ...

Presse- und Informationszentrum Marine

Einsatz: Kommandowechsel bei UNIFIL

ZDF

Dokus zu "Putins Kanonenfutter" und "Irans Einfluss in Nahost" im ZDF streamen

Myra Security GmbH

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Abkehr von Big Tech? Studie: Fast kein deutsches Unternehmen schließt Wechsel zu EU-Software aus

ZDFinfo

Programmänderungen ZDFinfo KW 33/34

Mainz (ots) - Woche 33/26 Freitag, 14.08. Bitte Programmänderung beachten: 3.30 Geheime Unterwelten der SS Die Suche nach Hitlers Wunderwaffen Österreich 2024 „Geheimes Russland - Die Unterwelten von Kaliningrad“ entfällt (weiterer Ablauf ab 4.15 Uhr wie vorgesehen) Woche 34/26 Montag, 17.08. Bitte Programmänderung beachten: 7.00 Das war dann mal weg Badekappe, Backenbart & Co. Deutschland 2017 „ZDF.reportage: ...

AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg

Zumeldung „Wir sind im ZDF gegen das ZDF“

Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e.V.

vdp fordert konkrete Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Bankensektors

Berlin (ots) - - Die Richtung stimmt: EU-Kommission beschreibt in aktueller Mitteilung wichtigen Reformbedarf, konkret bewertbare Vorschläge fehlen - Weiter steigende Eigenkapitalbelastung wird nicht angemessen adressiert - Für vom Output-Floor betroffene deutsche Banken droht durch bereits beschlossene ...

Latuszek & partners GmbH

Ein Leben lang aufgebaut, zweimal versteuert: Justin Latuszek verrät, wie Sie Ihr Vermögen steuerfrei und sicher an Ihre Familie übertragen und dabei jederzeit die Kontrolle behalten

Frankfurter Rundschau

Trump in der Sackgasse

Frankfurt (ots) - Die erneuten Angriffe der USA auf den Iran machen das ganze Ausmaß des Desasters der US-Intervention deutlich. Der Regierung von Präsident Donald Trump gelingt es gut einen Monat nach dem Rahmenabkommen weder mit militärischer Gewalt, noch am Verhandlungstisch, das Mullah-Regime dazu zu bringen, einzulenken. Niemand spricht mehr von den Zielen des Abkommens, das den Konflikt befrieden sollte. Eine Vereinbarung über das iranische Atomprogramm ist in ...

Straubinger Tagblatt

Spahn-Aus: Dieser Rücktritt war überfällig

Straubing (ots) - Dabei geht es im Kern nicht um die Frage, ob Leihmutterschaft an sich nun richtig oder falsch ist. Sondern zum einen um die Doppelmoral Spahns, der sich in der Vergangenheit ebenso wie die CDU vehement gegen Leihmutterschaft positionierte und teilweise parallel eine Leihmutter aus den USA sein Kind austragen ließ.Zum anderen um den fatalen Eindruck, dass Politiker sich mit Geld kaufen können, was sie ...

Straubinger Tagblatt

Dobrindts Änderung der Bedrohungslage wirkt wie die politische Flankierung des Abstimmungsprozesses

Straubing (ots) - CSU-Mann Alexander Dobrindt erklärt, Anschlagspläne gegen Infrastruktur, Personen und Einrichtungen seien "klar erkennbar". Das mag stimmen. Doch bleibt die Öffentlichkeit auf sein Wort angewiesen. Belege nennt der Minister nicht. (...) Was irritiert, ist, dass die Hochstufung ausgerechnet zu ...

EVG Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft

EVG-Vize Ingenschay nach Angriff auf Bahnmitarbeiter: Merz darf nicht schweigen

EVG-Vize Ingenschay nach Angriff auf Bahnmitarbeiter: Merz darf nicht schweigen Nach dem schweren Übergriff gegen einen Bahnmitarbeiter, bei dem dieser aus einem fahrenden Zug gestürzt ist, und der Ablehnung eines Haftbefehls gegen den ermittelten Täter erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) Cosima Ingenschay: „Es ...

AfD - Alternative für Deutschland

Martin Reichardt: Nach Rücktritt von Spahn - CDU/CSU bleibt Partei der Heuchler!

WDR Newsroom

NRW-Innenminister Reul im WDR-Interview zum Spahn-Rücktritt: "Jetzt ist es auch gut"

Köln (ots) - NRW-Innenminister Reul (CDU) hat sich beim Musikfestival Parookaville im WDR-Interview zum Rücktritt von Jens Spahn geäußert: „Ich glaube, der hat es richtig entschieden – es war seine Entscheidung. Und jetzt finde ich, ist es auch gut. Man sollte jetzt vor allen Dingen das Kind in Ruhe lassen. ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Klüssendorf stellt Kürzungen von Wohn- und Elterngeld in Frage / SPD-Generalsekretär: Müssen bessere Alternativen suchen - Bundestag am Zug

Osnabrück (ots) - Osnabrück. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert Alternativen zu Kürzungen beim Wohn- und Elterngeld. "Die Kürzungsvorschläge beim Wohngeld, und übrigens auch beim Elterngeld, sind Vorschläge, die zunächst von der Regierung eingebracht wurden. Wir werden im parlamentarischen ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Klüssendorf: SPD wird Vermögens- und Erbschaftssteuer 2026 zum "Schlüsselthema" machen / "Wiedereinsetzung der Vermögensteuer gehört in Gesamtpaket"-"Würde auch Merz und Söder gut zu Gesicht stehen"

Osnabrück (ots) - Osnabrück. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat eine harte Auseinandersetzung mit der Union um die Rückkehr der Vermögenssteuer und eine höhere Erbschaftssteuer nach der Sommerpause angekündigt. "Gerade in Deutschland haben wir eine zunehmende Konzentration von Vermögen. Das gilt für ...

Frankfurter Rundschau

Trumps Schwäche

Frankfurt (ots) - Donald Trumps Methoden scheinen sich abgenutzt zu haben. Über seine Rede zur Nation jedenfalls hat kaum eine US-Zeitung oder ein TV-Sender prominent berichtet. Verwunderlich ist das nicht. Zu oft hat der US-Präsident versucht, mit einem angeblichen Aufreger von den wahren Problemen abzulenken. Dieses Mal redete er mit seiner Lüge von seiner gestohlenen Wiederwahl die Zwischenwahl schlecht, bei der die Partei des Amtsinhabers fast immer einbricht. Kein ...